Nachrichten zum Thema Landtagsfraktion
Empfang der Landes-SPD in Pforzheim
Zu einem Empfang in Pforzheim lädt die am 8. Juli in das ein.
Hier der Einladungsflyer...
Empfang der Landtags-SPD in Pforzheim
Zu einem Empfang in Pforzheim lädt die SPD-Landtagsfraktion am 8. Juli um 20:00 in das Reuchlinhaus ein.
Die SPD-Landtagsfraktion ist regelmäßig vor Ort, um in
den verschiedenen Regionen des Landes Gespräche
mit den Bürgerinnen und Bürgern zu führen. Auf der Tour durch Pforzheim und den Enzkreis diskutieren die Landtagsabgeordneten unter anderem über die wirtschaftliche Situation des Mittelstands und des Handwerks.
Die Chancen, die im Ausbau erneuerbarer Energien liegen, und das Thema 'Schulpolitik' sollen ebenfalls erörtert werden.
Hier der Einladungsflyer...
Mentrup nun auch für Ettlingen im Landtag aktiv
Was schon länger gelebt wurde, jetzt ist es offiziell: In einer kleinen Feierstunde in der SPD-Landtagsfraktion in Stuttgart übergab der Waghäusler Bürgermeister Walter Heiler MdL die Betreuung des Wahlkreises Ettlingen, der den gesamten südlichen und südöstlichen Landkreis Karlsruhe umfasst, an seinen Landtagskollegen Dr. Frank Mentrup. Fraktionsvorsitzender Claus Schmiedel dankte Heiler für seine engagierte Arbeit und freute sich mit Mentrup auf diesen neuen Job. Den Höhepunkt soll diese Betreuungsarbeit bei der Landtagswahl 2011 finden, hier tritt Mentrup ja für den Wahlkreis Ettlingen als SPD-Kandidat an und ist zuversichtlich, dass er auch von den Wählern mit einem Mandat ausgestattet wird. Bislang ist dieser Wahlkreis ja nicht mit einem eigenen SPD-Abgeordneten in Stuttgart vertreten. Der bildungspolitische Sprecher seiner Fraktion, der seit drei Jahren in Karlsruhe lebt, plant für Juni und Juli eine Kennenlern-Tour durch den neuen Wahlkreis und stellt sich in jeder Gemeinde einem Bürgergespräch, zu dem mit Plakaten und Handzetteln eingeladen wird. "Jede und jeder, die oder der sich für Politik interessiert, und auch manch anderer mehr soll die Gelegenheit bekommen, mich persönlich kennen zu lernen", so das Credo des 45jährigen Landtagsabgeordneten und langjährigen Mannheimer Kommunalpolitikers. "Nur so gelingt es, Politik glaubwürdig zu machen!", davon ist er überzeugt.
SPD-Fraktion legt Eckpunkte für die Haushaltsberatung vor.
Noch vor der Einbringung des Entwurfs für den Etat 2010/11 legt die SPD eigene Schwerpunkte für Ausgaben und Maßnahmen für eine mittelfristige Konsolidierung vor. In der Krise sieht Finanzexperte Nils Schmid keine Spielräume für einen rigorosen Sparkurs. Dies würde einen Konjunkturaufschwung behindern und die Zukunftsfähigkeit des Landes gefährden. Bei den Ausgaben setzt die SPD auf Bildung und Betreuung sowie auf die Modernisierung der Infrastruktur. Strukturelle Einsparungen will sie u. a. mit der Zusammenlegung von Ministerien und einer Verwaltungsebene weniger erzielen.
SPD-Fraktion fordert individuelle Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund
Für verstärkte Anstrengungen zur gesellschaftlichen Teilhabe von Migranten wirbt der SPD-Sprecher Nikolaos Sakellariou in einer Aktuellen Debatte zur Integrationspolitik. Bei der schulischen und beruflichen Bildung litten Migranten unter erheblichen Nachteilen. Auch beim Armutsrisiko und bei der Erwerbslosenquote zeige sich, dass es bis zu einer gelungenen Integration auch in Baden-Württemberg noch ein weiter Weg sei.
Jetzt spenden
.png)
Jetzt Mitglied werden
