12.05.2022 in Jusos in Aktion von SPD Karlsruhe-Land

Mach neu!

 

Die Jusos Karlsruhe-Land haben ihre Homepage komplett überarbeitet und starten jetzt mit neuem Design online durch. Die Homepage ist eine Eigenentwicklung und bundesweit einmalig. Das gilt sowohl für die visuelle Umsetzung als auch die Funktion und Benutzerführung inklusive Social Media Einbindung. Mit einem komplett neuen Layout wurde die Seite modern gestaltet und ist zudem für Mobil-Geräte (Responsive Design) optimiert.

Ab sofort erhaltet ihr unter www.jusos-karlsruhe-land.de aktuelle Infos aus unserem Kreisverband.

04.05.2022 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Bruchsaler Gemeinderatssitzung am 3. Mai 2022

 

Der Einwohnerantrag zu einer Hundewiese konnte nicht das erforderliche Quorum erreichen. Trotzdem hat die Verwaltung sich dieses Gedankens angenommen und dafür möchte sich die SPD ausdrücklich bedanken. Dieses ist ein Ausdruck von Bürgernähe und bedingt oftmals sehr viel Arbeit. Die zwei verbleibenden Grundstücke wurden entsprechend hinsichtlich der Kosten für Einrichtung und dauerhafte Pflege sowie Anwohnerbefragungen mit negativem Ergebnis geprüft. Es bleiben natürlich einige Restzweifel, z. B. bezüglich der Mähkosten. Ebenso ist die Ablehnung des Landes zu kritisieren. Allerdings gehört auch zur Wahrheit, dass diese Wiese eine weitere Freiwilligkeitsleistung der Stadt darstellen würde, denn es scheinen sich zwar Antragssteller zu finden – aber keine Kümmerer, welche sich hier einbringen würden. Dies ist sehr bedauerlich. Vielleicht ergibt sich ja auch ein interkommunaler Lösungsansatz. 

Die Idee, den Weihnachtsmarkt bis in den Januar zu verlängern, findet unsere Zustimmung. Wir erhoffen uns hochwertige Beschicker zu finden und die Aufenthaltsqualität in unserer Innenstadt zu steigern. Außerdem regt unsere Fraktion an, weiterhin die Weihnachtsmarktstände locker vom Otto-Oppenheimer-Platz ausgehend Richtung Rathaus zu verteilen.

Selbstverständlich stimmt die SPD dem Erlass von Gebühren für die Außenbewirtschaftung in Bruchsaler Handels- und Gastronomiebetrieben gerade nach den schwierigen Coronaphasen zu. 

Eine überarbeitete Satzung für die städtischen Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte ist aufgrund gesetzlicher Änderungen notwendig und findet unsere Zustimmung. Unser großer Respekt gilt allen Sozialarbeiter*innen in diesem sensiblen Bereich, die mit den Menschen auf die Einhaltung der Regeln und die Erfüllung von Pflichten achten. 

Dem Bau eines Bäckerei-Cafés mit einer Errichtung von Reihenhäusern in Helmsheim stimmt die SPD mehrheitlich zu. Natürlich hätten wir einen Standort in der Ortsmitte vorgezogen, erhoffen uns aber von einem guten Backwarenangebot und einem weiteren Treffpunkt eine Aufwertung für den Ort.

Wir freuen uns sehr, dass bei der 1250-Jahr-Feier in Heidelsheim die Städtepartnerschaft mit Volterra besiegelt wird. Aus der herzlichen Freundschaft, die von vielen Engagierten begeistert gelebt wird, wird so eine noch festere Verbindung. Der Frieden und die gute Zusammenarbeit in einem gemeinsamen demokratischen Europa wird so aktiv gestärkt.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

04.05.2022 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Stellungnahme Verlängerung des Weihnachtsmarkts bis 5. Januar

 

Fabian Verch für die SPD-Fraktion 

Eine lebendige Innenstadt ist der SPD-Fraktion ein wichtiges Anliegen. Wir begrüßen daher die Erweiterung des Bruchsaler Weihnachtsmarkts zu einem Wintermarkt bis zum 5. Januar.

Die Begriffe "Alleinstellungsmerkmal", "Transformationsprozess" wurden in diesem Zusammenhang bereits genannt. Ich möchte einen Begriff ergänzen, nämlich den Wiedererkennungseffekt.

Veranstaltungen müssen so geplant werden, dass man sie mit unserer Stadt in Verbindung bringt. 
Deshalb müssen wir den Fokus auf die Qualitätssicherung lenken: Nicht nur Quantität - mehr Öffnungstage - sondern auch Qualität - Was wird verkauft / angeboten? - muss in den Blickpunkt geraten.

Darüber hinaus plädieren wir dafür, den Weihnachtsmarkt auch weiterhin, wie zu Coronazeiten geschehen, die Weihnachtsmarktstände locker vom Otto-Oppenheimer-Platz ausgehend Richtung Rathaus zu verteilen.

03.05.2022 in Kommunalpolitik von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Sozialgebundener Wohnraum in Untergrombach vor der Fertigstellung

 

Erste Besichtigung durch den Aufsichtsrat der kommunalen Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft

In etwa 1,5 Jahren Bauzeit entstand in Untergrombach an der Ernst-Renz-Straße eines der größten Neubauprojekte der kommunalen Bruchsaler Wohnungsbaugesellschaft. Auf einem städtischen Grundstück in unmittelbarer Bahnhofsnähe konnten 17 Wohnungen realisiert werden, die etwa ab Juli von den Mieter*innen bezogen werden können. Zu einer ersten Besichtigung war jetzt der Aufsichtsrat der Bruchsaler Wohnungsbau mit seinem Vorsitzenden, Bürgermeister Andreas Glaser, eingeladen.

03.05.2022 in Fraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

SPD-Stellungnahme Thema Hundewiese

 

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion 

Wie in der Vorlage erwähnt konnte  ein Einwohnerantrag zu einer Hundewiese nicht das erforderliche Quorum erreichen. Dieses wurde bereits im Juli 2021 im Gemeinderat festgestellt.

Trotzdem hat die Verwaltung sich dieses Gedankens angenommen und dafür möchte sich die SPD ausdrücklich bedanken. Dieses ist ein Ausdruck von Bürgernähe  undbedingt oftmals sehr viel Arbeit.

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