Volker Geisel als Kreisvorsitzender bestätigt
Beim Kreisparteitag der SPD-Karlsruhe-Land im Bruchsaler Heisenberg-Gymnasium kamen knapp hundert Mitglieder des Kreisverbands zusammen, um turnusgemäß einen neuen Kreisvorstand sowie Delegierte für den Landesparteitag zu wählen. Zu Gast war auch der Landtagsvizepräsident und SPD-Vorsitzende des Kreisverbands Rhein-Neckar, Daniel Born MdL.
Vor zwei Jahren wurde Volker Geisel (OV Sulzfeld-Zaisenhausen) erstmals ins Amt des Kreisvorsitzenden gewählt und folgte damals der Doppelspitze aus Alexandra Nohl und Christian Holzer nach. Nun berichtete Geisel von zwei erfolgreichen Arbeitsjahren: „Wir haben davon Abstand genommen, unsere Veranstaltungen danach zu bemessen, wie viele Leute da sind, sondern vielmehr danach, welchen Mehrwert sie bieten und welche inhaltliche Qualität sie haben.“ So habe man viele Veranstaltungen in den letzten zwei Jahren durchgeführt, die inhaltlich wichtig waren und auch Themen der Bevölkerung aufgreifen. „Wir hatten beispielsweise Veranstaltungen zu den Sorgen der Bauern, zum Krieg in der Ukraine oder zu Konzepten für mehr Wohnraum. Immer wieder durften wir auch landes- und bundespolitische Prominenz begrüßen, zuletzt Bundesbauministerin Klara Geywitz. Wir können stolz auf unsere Arbeit sein“, so Geisel weiter.
Auch Daniel Born MdL lobte die Arbeit der SPD Karlsruhe-Land. Insbesondere für die Arbeit des Kreisvorsitzenden fand er lobende Worte: „Volker Geisel ist ein Kreisvorsitzender, dessen Stimme auf Landesebene Gehör findet.“
Wenig überraschend war, dass Volker Geisel in seinem Amt als Kreisvorsitzender mit einem guten Ergebnis wiedergewählt wurde. Als seine Stellvertreter werden ihm in Zukunft außerdem Assad Hussain, stellvertretender Juso-Landesvorsitzender und Juso-Chef aus Bruchsal, Corinna Deckenhoff, Karlsbader Ortsvereinsvorsitzende, Oberstaatsanwalt Ralf Setton und die Ettlingerin Ina Colmelet zur Seite stehen. Außerdem wurden folgende Posten besetzt:
- Projektbeauftragter: Dennis Wagner (OV Waghäusel)
- Stellv. Projektbeauftragte: Larissa Kässinger (OV Bruchsal)
- Kommunikationsbeauftragter: Yannick Zoz (OV Gondelsheim)
- Stellv. Kommunikationsbeauftragter: Emilio Büchner (OV Oberhausen-Rheinhausen)
- Verwaltungsbeauftragter: Sven Bennewitz (OV Bruchsal)
- Stellv. Verwaltungsbeauftragter: Jason Baumgärtner (OV Karlsdorf-Neuthard)
- Mitgliederbeauftragte: Brigitte Schneider (OV Weingarten)
- Finanzbeauftragte: Cornelia Nürnberg (OV Karlsbad)
- Besitzerinnen und Besitzer: Edgar Schlotterbeck (OV Bretten)
- Anneke Graner (OV Ettlingen)
- Christian Holzer (OV Forst)
- Katja Buchleither (OV Graben-Neudorf)
- Martin Eisengardt (OV Pfinztal)
- Jasmin Zuber (OV Bruchsal-Helmsheim)
- Jon Mavraj (OV Marxzell)
- Dörte Riedel (OV Ettlingen)
Wir bedanken uns herzlich für das Vertrauen in unseren neugewählten Kreisvorstand und geben unser Bestes für die kommende Amtszeit.
Teilung der Ortsvorsteheramtszeit in Heidelsheim - gemeinsame Lösung der Ortsvorsteherfrage durch CDU und SPD
Das Ergebnis der Ortschaftsratswahl in Heidelsheim drückt eine große Wertschätzung der Arbeit der örtlichen CDU und SPD aus. Die SPD wurde knapp mit fünf Sitzen stärkste Kraft im Ortschaftsrat. Uwe Freidinger (CDU), amtierender Ortsvorsteher von Heidelsheim, wurde mit weitem Abstand der örtliche Stimmenkönig. Dieses Ergebnis führte zu intensiven Beratungen zwischen CDU und SPD darüber, wie sich dieser Wählerwille am besten zum Wohle Heidelsheims umsetzen lassen würde.
Bericht zur Gemeinderatssitzung am 9. Juli
Nicht unbedingt beliebt aber notwendig ist die Überwachung des fließenden Verkehrs. Das vorgestellte Konzept zeigt Gefahrenstellen und wichtige Messpunkte auf. Wir stimmen zu, dass auch künftig an wechselnden Stellen Geschwindigkeitsüberwachungen stattfinden.
Handlungsbedarf sehen wir beim geplanten Biotopverbund. Wir hoffen hier alsbald auf konkret sichtbare Ergebnisse, um eine Vernetzung zu erreichen. Absichtserklärungen alleine helfen hier nicht.
SPD-Kreistagsfraktion konstituiert sich
Markus Rupp erneut zum Vorsitzenden gewählt
Mit einem einstimmigen Votum wählte die 13-köpfige SPD-Fraktion im Kreistag des Landkreises Karlsruhe den Gondelsheimer Bürgermeister Markus Rupp (58) wieder zu ihrem Fraktionsvorsitzenden. Rupp ist seit dem Jahre 1999 Mitglied des Kreistages und seit 2009 Fraktionschef der Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe.
Rupp machte deutlich, dass man mit dem Verlust von zwei Ausgleichsmandaten gegenüber der Wahl 2014 nicht zufrieden sei. Rückenwind aus der Bundespolitik habe man erwartungsgemäß nicht gespürt. „Unsere Vorgabe, aus allen 13 Wahlkreisen mindestens eine Kandidatin, einen Kandidaten ins Gremium zu entsenden, haben wir jedoch erreicht“, so Gondelsheims Bürgermeister. „Wir sind damit letztlich mit einem blauen Auge davongekommen“. Für den alten und neuen Fraktionsvorsitzenden war das klare inhaltliche und personelle Profil der SPD-Kreistagsfraktion dafür verantwortlich, dass man dem negativen Trend etwas trotzen konnte. Mit Blick auf die nur knapp hinter der SPD liegende AfD sagte Rupp: „Wir müssen die AfD mehr denn je inhaltlich im Kreistag stellen und ihr nicht weiter erlauben, sich schweigsam hinter der Brandmauer zu wärmen.“
Vier verdiente Mitglieder der Sozialdemokraten scheiden nun am 4. Juli 2024 in der Kreistagssitzung in Weingarten aus dem Gremium aus. Rupp bedauerte, dass man mit Dagmar Elsenbusch, Gerd Rinck, Elmar Himmel und Karl-Heinz-Hagenmeier viel Kompetenz verliere. Gleichzeitig freute sich der Fraktionsvorsitzende, dass man mit den neuen Mitgliedern Timur Özcan, seines Zeichens Walzbachtaler Bürgermeister, und dem Forster Tausendsassa Christian Holzer allesamt erfahrene Kommunalpolitiker dazugewonnen habe. Beide bringen neue Qualitäten und vor allem auch viel Motivation mit.
Die bei der Gondelsheimer Sitzung anstehenden Abstimmungen ergaben durchweg einstimmige Ergebnisse. So wurden der Graben-Neudorfer Bürgermeister Christian Eheim, Gerhard Bauer (Rheinstetten) und Volker Geisel (Zaisenhausen) zu Rupps Stellvertretern gewählt.
Bauer ist auch weiter Sprecher im Ausschuss für Umwelt und Technik, Geisel im Jugendhilfe- und Sozialausschuss. Rupp übernimmt wie bisher die Sprecherfunktion im Verwaltungsausschuss und im Aufsichtsrat der „Kliniken des Landkreises Karlsruhe“.
Stellungnahme zur Vereinbarung einer Absichtserklärung (LOI) mit dem Land BW zur Einrichtung einer Erstaufnahmestelle
Anja Krug für die SPD-Fraktion
Nein – nach wie vor halten wir die Alte Landesfeuerwehrschule für keinen wirklich guten Ort, um geflüchtete Menschen kurzzeitig unterzubringen. Die Lage mitten im Wohngebiet bringt Herausforderungen mit sich: mögliche Angsträume, Lärm und herausforderndes Verhalten der Beteiligten.
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