Stadtratsfraktion
Bei der Amtseinführung der Bruchsaler Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick am 6. Oktober 2009 verlas Stadträtin und stellvertretende Oberbürgermeisterin Helga Langrock ein Frauengrußwort im Namen aller Stadträtinnen.
Die SPD-Fraktion legte Oberbürgermeister Doll einen Fragenkatalog vor, in dem Details der Finanzierung des Projekts nachgefragt werden - Details, die aber letztendlich bei der Entscheidung pro-kontra Sepa-Projekt für die Stadtkasse von großer finanzieller Bedeutung sind.
Mit viel Engagement und Fachwissen will Stadtrat Jürgen Schmitt eine Verschleuderung öffentlichen Vermögens verhindern.
Leider ist man im Rathaus trotz fundierter Argumente nicht bereit, solche Großprojekte der Stadt transparent und für alle nachvollziehbar offenzulegen.
Im Gegenteil - wir von der SPD-Fraktion wehren uns zum wiederholten Mal dagegen, dass hier versucht wird, teure Projekte durch den Stadtrat zu schleusen, über die die Stadträte vorab nicht ausreichend informiert wurden und die dennoch wegen der Mehrheitsverhältnisse durchgewunken werden - oftmals zum Nachtteil der Stadtkasse.
Wichtige aktuelle und nicht minder zukunftsträchtige Investitionen in Kinderbetreuung und Schulen werden dann reduziert oder gar nicht geleistet. Unsere Fragen an Oberbürgermeister Bernd Doll:
Die Stellungnahme wurde in der öffentlichen Sitzung am 17.06.2008 vorgetragen. Außerdem legte die Fraktion einen umfangreichen Fragenkatalog vor.
Auf der Stadratssitzung am 27.5.2008 verlas Stadträtin Michaela Taghi Aghdiri für die Fraktion eine Stellungnahme zum Thema 'Kinderbetreuung in Bruchsal'.
Gerhard rückt als Stadtrat der ausgeschiedenen Hanne Rübenacker nach.
Wir gratulieren zur Amtseinführung und wünschen viel Erfolg bei der Arbeit für die Stadt und die Bürger!
04.05.2024, 09:00 Uhr
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