Nils Schmid besucht auf seiner Wahlkampftour Waghäusel und stellt sich den Bürgerfragen

Waghäusel. „Der Wechsel im Jahr 2011 hat Baden-Württemberg gut getan.“ sagt Nils Schmid, Wirtschafts- und Finanzminister in Baden-Württemberg und Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl am 13. März. „In fünf Jahren erfolgreicher Regierungsverantwortung haben wir unser Land innovativer, dynamischer und gerechter gestaltet. Wir haben ein gutes Land noch besser gemacht.“ Deshalb kommt Schmid am 22. Januar um 16.30 Uhr auf seiner Wahlkampftour auch in den Wahlkreis 29. In Waghäusel will er sich zum Einen in der Eremitage, die Ergebnisse der Restaurierung anschauen, die auch durch Mittel seines Ministeriums erfolgt ist und zum Anderen in einem Bürgergespräch zu aktuellen Fragen Rede und Antwort stehen.

Mit dabei sind Markus Rupp und Walter Heiler, Landtagskandidat und Bürgermeister von Gondelsheim der eine und Oberbürgermeister von Waghäusel sowie scheidendes Mitglied im Landtag der andere. Für den öffentlichen Rundgang durch die Eremitage und für das Bürgergespräch im Kavaliershaus (Küchenbau) der Eremitage ist jeweils eine Dreiviertelstunde geplant. Dem SPD-Landesvorsitzenden ist es wichtig, den Menschen auf Augenhöhe zu begegnen. Deswegen wird er in Waghäusel auch keine langen Reden halten, sondern will direkt mit den Menschen ins Gespräch kommen.

Im Rahmen seiner Wahlkampftour besucht Schmid alle 70 Wahlkreise in Baden-Württemberg und absolviert dabei an die 200 Einzeltermine. In den Mittelpunkt stellt der SPD-Spitzenkandidat dabei den sozialen Zusammenhalt im Land. „Wir machen eine Politik für alle Menschen in Baden-Württemberg – für die Einheimischen wie für die, die neu zu uns kommen. Bei uns wird niemand gegeneinander ausgespielt. Wir wollen alle gemeinsam weiter dafür arbeiten, dass unser Land vielfältig und weltoffen bleibt – und nicht in die alten Muster von gestern zurückfällt“, so Nils Schmid. „Modernisierung und Miteinander – dafür steht die SPD!“

17.01.2016 in Landespolitik von SPD Karlsruhe-Land

SPD-Wahlkampftour startet in Bruchsal

Auf fünf Veranstaltungen spricht Markus Rupp zu Landes- und Regionalthemen

Familie und Gratis-Kinderbetreuung, Bildung und Gemeinschaftsschule, Wirtschaft und schnelles Internet, Bezahlbarer Wohnraum, aber auch Fürst-Stirum-Klinik, Konverter, ÖPNV. Zu diesen und anderen aktuellen Themen will Markus Rupp, Bürgermeister von Gondelsheim und SPD-Landtagskandidat im Wahlkreis Bruchsal, bei seiner Regio-Tour Stellung beziehen für die kommende Landtagswahl am 13. März. Start ist in Bruchsal am Montag, 18. Januar, 19.30 Uhr in den Seminarräumen des Bürgerzentrums.

Die Seminarräume erreicht man über den Eingang zwischen dem Büro der Volkshochschule und der Stadtbibliothek.

Die Regio-Tour steht unter dem Motto "Markus Rupp - Eine starke Stimme für unsere Region und unser Land". Er will für die Region zwischen Rhein und Kraichgau seine Stimme erheben, wird aber dabei auch die Gesamtheit des Landes im Blick behalten.

Rupp, zugleich auch Fraktionschef der SPD im Kreistag wird an fünf Orten im Wahlkreis zu hören sein. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, mit ihm ins Gespräch zu kommen.

Die jeweiligen SPD-Ortsvereinsvorsitzenden werden die Veranstaltungen moderieren und die Statements von Markus Rupp durch Informationen vor Ort ergänzen. In Bruchsal hat Fabian Verch die Gesprächsleitung.

Weitere Stationen der Regio-Tour sind Bad Schönborn (1.2.), Waghäusel (16.2.), Forst (19.2.) und Oberhausen-Rheinhausen (26.2.) 

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Verteilung der Mittel aus dem Investitionspaket des Bundes auf die 11 Städte und Gemeinden des Wahlkreises 29 Bruchsal

Pressemitteilung Markus Rupp - Landtagskandidat der SPD in Bruchsal

2,8 Mio. Euro kommen in der Region an

Von den insgesamt 3,5 Milliarden Euro, die der Bund für das Programm zur Verfügung stellt, entfallen 248 Mio. Euro auf das Land Baden-Württemberg. Das Land Baden-Württemberg und die kommunalen Spitzenverbände haben sich darauf geeinigt, auf drei große Blöcke bzw. Fördertöpfe aufzuteilen.

40 Millionen Euro fließen in den Ausbau der Breitbandversorgung, d.h. des „schnellen Internets“. Nochmals 40 Millionen Euro erhält der kommunale Ausgleichsstock, der in der Regel kleine finanzschwache Kommunen unterstützt.

Der Großteil der Mittel in Höhe von 168 Millionen Euro wird pauschal an die Städte und Gemeinden fließen. Die Verteilung richtet sich dabei nach der Steuerkraft einer Gemeinde im Vergleich zu ihrem Finanzbedarf sowie der Arbeitslosenzahl.

„Die elf Städte und Gemeinden im Wahlkreis Bruchsal haben damit die Möglichkeit, in den nächsten Jahren auf knapp 2,8 Millionen Euro zusätzliche Fördermittel zugreifen zu können“, so der Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis Bruchsal  Markus Rupp.  

Nach dem zu Grunde liegenden Bundesgesetz können die Finanzhilfen zur Förderung von Investitionen für Maßnahmen in den Bereichen Infrastruktur wie z.B. Krankenhäuser, energetische Sanierung, barrierefreier Umbau oder auch Lärmbekämpfung verwendet werden. Eine weitere Möglichkeit ist die Förderung von Investitionen in die Bildungsinfrastruktur.

Rupp und der im März 2016 ausscheidende Landtagsabgeordnete der SPD, Walter Heiler, freuen sich, dass die Landesregierung damit ihren Kurs der finanziellen Unterstützung der Kommunen generell und im Besonderen auch im Wahlkreis Bruchsal fortsetzt.

Bad Schönborn (293.809,71 Euro)

Bruchsal (379.401,72 Euro)

Forst (159.245,27 Euro)

Hambrücken (138.882,22 Euro)

Karlsdorf-Neuthard (123.678,54 Euro)

Kronau (118.189,85 Euro)

Oberhausen-Rheinhausen (245.655,58 Euro)

Östringen (304.901,74 Euro)

Philippsburg (197.637,37 Euro)

Ubstadt-Weiher (350.324,95 Euro)

Waghäusel (477.241,82 Euro)

Quelle: Gemeindetag Baden-Württemberg

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27.04.2015 in Landespolitik von SPD Karlsruhe-Land

Großer Vertrauensbeweis für Markus Rupp

Einstimmig nominieren die SPD-Mitglieder den 49-Jährigen zum Landtagskandidaten

Mit Markus Rupp als Kandidaten zieht die SPD im Wahlkreis Bruchsal in den Landtagswahlkampf. Beachtlich dabei sowohl das Ergebnis wie die Kulisse. Ohne Gegenstimme, ohne Enthaltung votierten die Parteimitglieder einstimmig für den langjährigen Bürgermeister von Gondelsheim und Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion. Mit einiger Verzögerung hatte die Nominierungsveranstaltung begonnen. Grund dafür war der große Besucherzuspruch, der deutlich über dem der Versammlungen in den beiden anderen Wahlkreisen des Landkreises lag. Über 100 Mitglieder und Interessierte fanden sich letztlich ein im Vereinsheim des FC Odenheim.

Vor denen gab sich der 49-Jährige überaus kämpferisch: „Seit dem Eintritt in die SPD 1991 habe ich keine Wahl verloren.“ Diese Serie wolle und werde er verteidigen. Soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Kompetenz und Bildung bezeichnete der frisch gekürte Landtagskandidat als die wichtigsten Themen dabei. Zudem machte er deutlich, dass nun eine elfmonatige Kampagne bis zum Wahlsonntag beginne. „Als alter Handballer weiß ich, einer alleine gewinnt nie. Erfolg ist Teamsache.“ Deshalb rief er alle Mitglieder auf, gemeinsam für die sozialdemokratischen Anliegen zu werben: „Dann können wir am 13. März auch gemeinsam die Sektkorken knallen lassen.“

Denn zu verteidigen gebe es einiges - die Regierungsverantwortung in Stuttgart, das Mandat im Wahlkreis Bruchsal. Letzteres hat noch Walter Heiler inne. Der nicht mehr kandidierende Oberbürgermeister von Waghäusel hinterlasse ein gute bestelltes Feld, einen gut aufgestellten Wahlkreis. „Einer der Gründe, mich hier im Wahlkreis Bruchsal um das Landtagsmandat zu bewerben. Am Wichtigsten war mir aber, dass ich im Vorfeld von so vielen zu diesem Schritt motiviert worden bin.“ Gemeinsam mit der Ersatzkandidatin Saskia Heiler, gemeinsam mit den Mitgliedern gelte es nun eine breite Bewegung zu schaffen.

Insgesamt animierte der „Neue“ die Genossen und Genossinnen, mehr über die eigenen Erfolge zu reden. „Von denen gibt es viele.“ Als Beispiel nannte er den Mindestlohn, der Deutschland gerechter gemacht hat, ohne Vollzeitarbeitsplätze zu vernichten. „Wir machen die Arbeit und Merkel profitiert davon.“ Nicht anders die Situation im Land. „Die SPD und ihre Minister lösten die Verkrustungen von 60 Jahren schwarzer Dominanz. Die öffentliche Wahrnehmung aber ist auf den grünen Ministerpräsidenten fokussiert.“  Kinderbetreuung, Schulpolitik, die Stärke der Wirtschaft – alles sozialdemokratische Erfolge im Land, für die andere gefeiert werden. Deshalb plädiert er dafür, das eigene, das sozialdemokratische Profil deutlich zu schärfen und verweist auf die jüngste Wahl in Hamburg. Die habe zweierlei gezeigt: „Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftskompetenz sind kein Widerspruch, im Gegenteil, und die SPD ist weiterhin eine Volkspartei.“

Das gelte es nun auch im Südwesten unter Beweis zu stellen. Die Voraussetzungen dafür seien hervorragend. „Wirtschaftliche Stärke und sozialer Zusammenhalt sind inzwischen die Markenzeichen von Baden-Württemberg – dank der SPD.“ Eine boomende Wirtschaft, die geringste Jugendarbeitslosigkeit in Europa, Investitionen in den Breitbandausbau, überall sei die sozialdemokratische Handschrift zu spüren. Und von wegen, die SPD könne nicht mit Geld umgehen: „Wir haben geschafft, was keinem CDU-Finanzminister in der Geschichte des Landes gelungen ist. Drei Mal in Folge schwarze Zahlen zu schreiben und einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen.“ Thema Bildung: „Die Landesregierung hat für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in vier Jahren mehr erreicht als die CDU zuvor in 58 Jahren.“ Als Beispiel nannte er das Betreuungsangebot für die Unter-Dreijährigen. Unter der vorherigen Regierung war das Land Schlusslicht beim Betreuungsangebot für die Kleinkinder in Deutschland. Jetzt ist Baden-Württemberg Spitzenreiter bei der Betreuungsqualität und liegt auf Platz zwei bei der Zahl der Betreuungsplätze. „Das ist die Handschrift der SPD. Das ist Familienpolitik im 21. Jahrhundert.“ Gemeinschaftsschule, Schulsozialarbeit, Bildung insgesamt – überall der gleiche Befund. Für die Fortsetzung dieser Politik lohne es sich zu kämpfen und dafür, dass aus Grün-Rot zukünftig Rot-Grün werde. „Rot tut dem Land gut. Ein sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter tut dem Wahlkreis Bruchsal gut.“ 

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Großer Vertrauensbeweis für Markus Rupp

Einstimmig nominieren die SPD-Mitglieder den 49-Jährigen zum Landtagskandidaten

Mit Markus Rupp als Kandidaten zieht die SPD im Wahlkreis Bruchsal in den Landtagswahlkampf. Beachtlich dabei sowohl das Ergebnis wie die Kulisse. Ohne Gegenstimme, ohne Enthaltung votierten die Parteimitglieder einstimmig für den langjährigen Bürgermeister von Gondelsheim und Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion. Mit einiger Verzögerung hatte die Nominierungsveranstaltung begonnen. Grund dafür war der große Besucherzuspruch, der deutlich über dem der Versammlungen in den beiden anderen Wahlkreisen des Landkreises lag. Über 100 Mitglieder und Interessierte fanden sich letztlich ein im Vereinsheim des FC Odenheim.

Vor denen gab sich der 49-Jährige überaus kämpferisch: „Seit dem Eintritt in die SPD 1991 habe ich keine Wahl verloren.“ Diese Serie wolle und werde er verteidigen. Soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Kompetenz und Bildung bezeichnete der frisch gekürte Landtagskandidat als die wichtigsten Themen dabei. Zudem machte er deutlich, dass nun eine elfmonatige Kampagne bis zum Wahlsonntag beginne. „Als alter Handballer weiß ich, einer alleine gewinnt nie. Erfolg ist Teamsache.“ Deshalb rief er alle Mitglieder auf, gemeinsam für die sozialdemokratischen Anliegen zu werben: „Dann können wir am 13. März auch gemeinsam die Sektkorken knallen lassen.“

Denn zu verteidigen gebe es einiges - die Regierungsverantwortung in Stuttgart, das Mandat im Wahlkreis Bruchsal. Letzteres hat noch Walter Heiler inne. Der nicht mehr kandidierende Oberbürgermeister von Waghäusel hinterlasse ein gute bestelltes Feld, einen gut aufgestellten Wahlkreis. „Einer der Gründe, mich hier im Wahlkreis Bruchsal um das Landtagsmandat zu bewerben. Am Wichtigsten war mir aber, dass ich im Vorfeld von so vielen zu diesem Schritt motiviert worden bin.“ Gemeinsam mit der Ersatzkandidatin Saskia Heiler, gemeinsam mit den Mitgliedern gelte es nun eine breite Bewegung zu schaffen.

Insgesamt animierte der „Neue“ die Genossen und Genossinnen, mehr über die eigenen Erfolge zu reden. „Von denen gibt es viele.“ Als Beispiel nannte er den Mindestlohn, der Deutschland gerechter gemacht hat, ohne Vollzeitarbeitsplätze zu vernichten. „Wir machen die Arbeit und Merkel profitiert davon.“ Nicht anders die Situation im Land. „Die SPD und ihre Minister lösten die Verkrustungen von 60 Jahren schwarzer Dominanz. Die öffentliche Wahrnehmung aber ist auf den grünen Ministerpräsidenten fokussiert.“  Kinderbetreuung, Schulpolitik, die Stärke der Wirtschaft – alles sozialdemokratische Erfolge im Land, für die andere gefeiert werden. Deshalb plädiert er dafür, das eigene, das sozialdemokratische Profil deutlich zu schärfen und verweist auf die jüngste Wahl in Hamburg. Die habe zweierlei gezeigt: „Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftskompetenz sind kein Widerspruch, im Gegenteil, und die SPD ist weiterhin eine Volkspartei.“

Das gelte es nun auch im Südwesten unter Beweis zu stellen. Die Voraussetzungen dafür seien hervorragend. „Wirtschaftliche Stärke und sozialer Zusammenhalt sind inzwischen die Markenzeichen von Baden-Württemberg – dank der SPD.“ Eine boomende Wirtschaft, die geringste Jugendarbeitslosigkeit in Europa, Investitionen in den Breitbandausbau, überall sei die sozialdemokratische Handschrift zu spüren. Und von wegen, die SPD könne nicht mit Geld umgehen: „Wir haben geschafft, was keinem CDU-Finanzminister in der Geschichte des Landes gelungen ist. Drei Mal in Folge schwarze Zahlen zu schreiben und einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen.“ Thema Bildung: „Die Landesregierung hat für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in vier Jahren mehr erreicht als die CDU zuvor in 58 Jahren.“ Als Beispiel nannte er das Betreuungsangebot für die Unter-Dreijährigen. Unter der vorherigen Regierung war das Land Schlusslicht beim Betreuungsangebot für die Kleinkinder in Deutschland. Jetzt ist Baden-Württemberg Spitzenreiter bei der Betreuungsqualität und liegt auf Platz zwei bei der Zahl der Betreuungsplätze. „Das ist die Handschrift der SPD. Das ist Familienpolitik im 21. Jahrhundert.“ Gemeinschaftsschule, Schulsozialarbeit, Bildung insgesamt – überall der gleiche Befund. Für die Fortsetzung dieser Politik lohne es sich zu kämpfen und dafür, dass aus Grün-Rot zukünftig Rot-Grün werde. „Rot tut dem Land gut. Ein sozialdemokratischer Landtagsabgeordneter tut dem Wahlkreis Bruchsal gut.“ 

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