04.11.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Gemeinderatssitzung am 25.10.22

Im Zentrum der Gemeinderatssitzung stand die Haushaltrede von Oberbürgermeisterin Petzold-Schick, die unter dem Motto stand: „Bruchsal wetterfest machen“. Wir werden als Fraktion den eingebrachten Haushalt gründlich beraten und in der Dezembersitzung in unserer Haushaltrede kommentieren. Hinsichtlich des Jahresabschlusses der städtischen Wohnungsbaugesellschaft begrüßen wir die positive Entwicklung des Unternehmens und danken allen Mitarbeitenden dafür. Wir legen wert darauf, nach den großen Projekten für preisgünstigen Wohnraum in der Untergrombacher Ernst-Renz-Straße und im Weidenbusch diesen Weg weiter zu beschreiten, um Wohnraum für die diejenigen zu schaffen, die sich die hohen Preise am Markt nicht leisten können. Das Bauträgergeschäft, das zur Querfinanzierung dieser zentralen sozialen Aufgabe dient, tragen wir mit. Weiterhin begrüßen wir sehr, dass der Gemeinderat durch das Einbringen von Bauland das Eigenkapital der Gesellschaft gestärkt hat – eine Forderung, die wir schon öfter erhoben haben. In diesem Sinne freuen wir uns besonders auf das künftige Großprojekt „Schlossgartensiedlung“, in dem zeitgemäßer Geschosswohnungsbau in verschiedenen Preiskategorien geschaffen wird. Aufgrund der hohen Kosten haben wir mit dem Breitbandausbau für das Langental gerungen, jedoch mehrheitlich zugestimmt.

Die Planungen für die Brücke an der Heidelsheimer Zehntgasse finden unsere Zustimmung, da der Hochwasserschutz hier absolut notwendig ist. In unseren öffentlichen Anfragen regten wir die Prüfung der Einrichtung eines Grüngutsammelplatzes für die Südstadt an und erinnerten daran, die Planungen einer möglichen Stadtbahnverlängerung der S 2 aufmerksam zu prüfen. Weiterhin mahnten wir an, dass das Verbot von Dekorationsfiguren für die Wiesengräber auf dem Bruchsaler Friedhof unbedingt beachtet werden sollte.

Ihre SPD-Fraktion Martina Füg, Anja Krug, Alexandra Nohl, Gerhard Schlegel und Fabian Verch

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Gedenken im Camp de Gurs

Vor 82 Jahren wurden Jüdinnen und Juden aus Baden brutal aus ihren Wohnungen vertrieben, unter entsetzlichen Bedingungen in Waggons gepfercht und ins Lager Gurs in den französischen Pyrenäen verschleppt. Auch Jüdinnen und Juden aus Bruchsal und den Ortsteilen waren hier interniert.

Einige starben in Gurs an Krankheiten und Erschöpfung. Viele wurden weiter nach Auschwitz transportiert und ermordet. An sie wurde im Rahmen einer Delegationsreise mit Vertreterinnen und Vertretern badischer und pfälzer Gemeinden, der israelischen Kultusgememeinde und des Landes Baden-Württemberg gedacht. Anja Krug, Fraktionsvorsitzende der SPD im Gemeinderat Bruchsal war Teil der Delegation.

Tief bewegt schildert Krug: "6500 Menschen wurden aus Baden nach Gurs verschleppt. Alle haben unermessliche Leid erfahren, das eine tiefe Dimension beim Anblick der vielen Grabsteine im Lager bekommt. Jeder Grabstein steht für ein Leben, das brutal vernichtet wurde. Jeder Grabstein erzählt von Ausgrenzung, brutaler Gewalt und Missachtung jeglicher Humanität. Das darf sich nie wieder ereignen! Die Gräber in Gurs sind Mahnung, wach zu bleiben für das Unrecht der Welt. Aktiv zu werden, damit Menschen nicht ausgegrenzt werden. Daran müssen wir immer neu erinnern".

06.10.2022 in Gemeinderatsfraktion von SPD Gemeinderatsfraktion / SPD Stadtverband Bruchsal

Aus der Gemeinderatssitzung am 04. Oktober

Die SPD Fraktion begrüßt die Initiative der Stadt dort – wo möglich und sinnvoll – Energie in jedweder Form einzusparen. Die Preise für Energie steigen in nie geahnte Höhen und alle Bürger sind aufgerufen, dem Beispiel der Kommune zu folgen und mit Energie zuhause aber auch am Arbeitsplatz vernünftig umzugehen. Dies gilt insbesondere für die Temperaturen in den öffentlichen Gebäuden und Büros, sowie die Außenbeleuchtung von Gebäuden. Die Straßenbeleuchtung kann an verschiedenen Stellen eingeschränkt werden, jedoch muß dies in Nebenstraßen aus Unfallverhütungsgründen sehr ausgewogen passieren. Sporthallen und Schwimmbadschließungen sind für die SPD nur ein „ultima ratio“ – also wenn gar nichts anderes mehr geht

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SPD-Stellungnahme zu "Neuregelung der Vereinsförderung"

Gemeinderat sagt Ja: Höhere Zuschüsse und Hallengebühren in Bruchsal (Zum BNN-Bericht bitte klicken)

Gerhard Schlegel für die SPD-Fraktion

Ich möchte mich nicht zu sehr mit der Historie aufhalten. Nur so viel: Wir stehen heute „ hoffentlich“ am Ende einer sehr langen und von vielen Diskussionen begleiteten Reise, welche letztlich eine gerechtere Verteilung von Fördermitteln der Stadt Bruchsal – und damit ja auch Steuergelder – als Ergebnis hat.

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Stellungnahme zur Einführung der neuen Profilfächer Spanisch und IMP am Justus-Knecht-Gymnasium Bruchsal

Anja Krug für die SPD-Fraktion

Schulträgeraufgaben gehören zur DNA des Gemeinderats und liegen uns als SPD-Fraktion daher besonders am Herzen. Da Bildung die wichtigste Ressource unseres Landes ist, gilt es hier immer wieder kritisch hinzuschauen, Prozesse zu optimieren und manchmal auch größere Veränderungen vorzunehmen.

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